Gewerberecht

Gewerbe Ordnung: GewO Gewerbe sind tätigkeiten, die erstens gewärbsmäßig ausgeübt werden, zweitens nicht gesetzlich verboten sind und drittens nicht ausdrücklich von anwendungsbereich der … ausgeschlossen sind

Gewerbe sind tätigkeiten die gewärbsmäßig ausgeübt werden.

Was ist ein Gewerbe? Was sind die Voraussetzungen? Wie man herausfindet welches gewärbe etwas ist

gewärbetätigkeite: (gewärbsmäßige ausübung)

• Regekmäßig
• selbstständig
• vertragsabsicht

Fallgruppen: (keine gewärbe)

• freie berufe (schriftsteller, ärzte, apotheke, notare) gemiensam haben die alle dass sie kein gewinn machen wollen
• kinobetrieber/lichtspielbetreiber

Gewerbe:

• Anwendungsgewerbe
  • Handwerke
  • Reglementierten gew. ohne zuverlässigkeits prüfung
  • freien gewerbe
• Zuverlässigkeitsgewerbe (Elektrotechniker, Waffenhändler usw.)

Wobei Unterscheiden sich Anwendungsgewerbe und Zuverlässigkeitsgewerbe? Anwendungs. ist weniger gefährlich und Zuverl. braucht man eine genehmigung

Allgemeinen Voraussetzungen eines Unternehmens

• Gewerberechtliche Handlungsfähigkeit (Geschäftsfähigkeit) 18J. (geschäftsführer ist ein stellverträter der alle vorrausetzungen erfüllt)
• Unbescholtenheit im weiteren Sinne
  • keine insolvenz
  • U:Us
  • keine entziehung der gewerbeberechtigung
• Staatsbürgerschaft (wenn man die nicht hat dann muss man eine gleichstellung entscheidung beantragen)
• Standortbindung (unternehmen soll eine zentrale haben)